Month: February 2016

Die vom Industrieverband SPECTARIS erarbeiteten Anträge zur Verlängerung der Ausnahmenregelungen für Blei in optischen Gläsern und Cadmium in Filtergläsern im Rahmen der EU-Richtlinie RoHS (Restriction of Hazardeous Substances) wurden im Februar vom evaluierenden Öko-Institut Freiburg der Europäischen Kommission zur Verlängerung vorgeschlagen. Die Ausnahmeanträge wurden von SPECTARIS in enger Zusammenarbeit mit Mitgliedsunternehmen des Verbands bereits in den Jahren 2013 und 2014 erarbeitet. Im November 2014 gehörte SPECTARIS zu den ersten Einreichern von Anträgen für die Verlängerung von RoHS-Ausnahmen. Die SPECTARIS-Anträge werden zudem von 14 internationalen Industrieverbänden unterstützt. Die Einreichungsfrist lief am 21. Januar 2015 ab. Mittlerweile liegen der Europäischen Kommission insgesamt mehr als 100 Anträge aus verschiedensten Anwendungsfeldern vor. Diese Vielzahl von Anträgen wurde von der Europäischen Kommission in mehrere Evaluationspakete gruppiert. Als Teil des ersten evaluierten und der Europäischen Kommission vorgelegten Arbeitspaketes besteht jetzt die Erwartung, dass die SPECTARIS-Anträge zeitnah weiter behandelt werden. Dazu wird eine Expertengruppe der EU-Mitgliedsstaaten konsultiert. Die Befragung der Experten erfolgt entweder schriftlich oder durch ein Treffen der Expertengruppe. Verantwortliche innerhalb der Europäischen Kommission erwarten die offizielle Publikation der neuen RoHS-Ausnahmeregelungen jedoch nicht vor Anfang 2017. Bis zur Entscheidung der Europäischen Kommission gelten die bisherigen RoHS-Regelungen fort. Das erwartete grüne Licht für die uneingeschränkte weitere Verwendung optischer Gläser und Filter wird – unabhängig vom Tag der offiziellen EU-Entscheidung – ab dem 21. Juli 2016 für weitere fünf Jahre gelten. Die RoHS-Ausnahmen sind in der optischen Industrie und ihren Anwendungsmärkten von größter Bedeutung. Die damit möglichen leistungsfähigeren, leichteren und robusteren Systeme bringen signifikante Vorteile in Märkten wie der Medizintechnik, Kameratechnik und der Messtechnik. Wesentliche Alternativen sind nach heutigem und absehbarem Stand der Technik nicht in Sicht. Pressemitteilung von SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für optische, medizinische und mechatronische Technologien e.V.

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Der Deutsche Hebammenverband (DHV) hat seinen ca. 2.300 Mitgliedern mit Geburtshilfe und dem GKV-Spitzenverband die für einen Ausgleich der gestiegenen Haftpflichtversicherungskosten notwendigen Unterlagen ihrer Gruppenhaftpflichtversicherung nun zur Verfügung gestellt. Damit ist ein unnötiger bürokratischer Mehraufwand sowie ein Zeit- und Geldverlust für die einzelne DHV-Hebamme mit Geburtshilfe bei der Beantragung des Haftpflichtkosten-Ausgleiches beim GKV-Spitzenverband endlich abgestellt. Vorausgegangen war ein wochenlanger Zickzackkurs des DHV in Form von Ankündigungen, die notwendigen Unterlagen vollständig bereitzustellen, die der Verband wenige Tage später wieder zurückgenommen hatte. Leidtragende dieser Politik waren die einzelnen DHV-Hebammen mit Geburtshilfe, da sie bisher Gefahr liefen, bei unvollständigen Unterlagen einen um 250 Euro geminderten Ausgleich der gestiegenen Kosten für die Berufshaftpflichtversicherung zu erhalten. Für die DHV-Mitgliedshebammen bedeutet das Umschwenken ihres Verbandes, dass sie nur noch die Policen und die verausgabten Haftpflichtkosten in dem beantragten Versicherungszeitraum nachzuweisen haben. „Ich bin sehr froh, dass der Deutschen Hebammenverband nun doch im Sinne seiner Mitglieder handelt, um finanzielle Nachteile für die einzelne Hebamme zu verhindern“, so Johann-Magnus v. Stackelberg, stv. Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes. Zugleich hofft er, dass sich das nun eingeführte Verfahren der Informationsweitergabe über die Konditionen der Gruppenhaftpflichtversicherung durch den DHV auch bei künftigen Tarifsteigerungen fortsetzen wird. Denn nun kennt der GKV-Spitzenverband erstmals die Versicherungsbedingungen. So könnten DHV-Hebammen dauerhaft von einem unbürokratischen Verfahren profitieren. Zur Erinnerung: Noch in der Schiedsstelle im Herbst 2015 hatte der DHV die Vorlage einiger Versicherungsunterlagen verweigert. Anfang Dezember 2015 hatte der DHV dann dem Vorschlag des GKV-Spitzenverbandes zugestimmt, diese für alle Mitglieder zur Verfügung zu stellen. So wäre das Antrags- und Ausgleichsverfahren für alle Beteiligten einfach und unkompliziert gewesen. Bereits Mitte Dezember 2015 zog der DHV seine Zustimmung jedoch wieder zurück. Laut dem Schiedsstellenbeschluss von Ende September 2015 müssen die Hebammen mit Geburtshilfe ihrem Antrag auf Ausgleich der gestiegenen Berufshaftpflichtversicherung ihre Versicherungsunterlagen beifügen. Erfolgt das nicht, soll der GKV-Spitzenverband 250 Euro pro Jahr vom Betrag zum Ausgleich der gestiegenen Prämien einbehalten, hatte die Schiedsstelle entschieden. Ob die einzelne DHV-Mitgliedshebamme mit Geburtshilfe die notwendigen Informationen bei der Bayerischen Versicherungskammer direkt erhalten hätte, um so eine finanzielle Einbuße beim Ausgleich der gestiegenen Haftpflichtkosten zu verhindern, war wegen der Konstruktion als Gruppenhaftpflichtversicherung bis zum Schluss unsicher gewesen. Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes

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