Fußball: VfB-Coach Rangnick verteidigt Nationalstürmer Werner

Derjenige, der eine Unterlassungserklärung unterschreibt, sollte vorher dringend im Internet prüfen, ob die beanstandeten Inhalte mit Suchmaschinen noch aufzufinden sind. Jedenfalls die Suchmaschine Google ist als wichtigste Suchmaschine abzufragen (OLG Celle, Urteil vom 29. Januar 2015, 13 U 58/14). Was … Weiterlesen →

Der mühsam zwischen SPD und CDU/CSU ausgehandelte Entwurf für ein „Prostituiertenschutzgesetz“ ist vom Tisch. Neuer Streit in der Großen Koalition scheint programmiert.

Regelmäßig kommt es zu Gerichtsprozessen wegen einer HIV-Übertragung oder weil eine Ansteckung angeblich möglich gewesen wäre. Diese Verfahren sind immer fragwürdig – und oft absurd. Denn viele Angeklagte sind dank Therapie gar nicht ansteckend. Doch das wissen weder Richter noch Staatsanwälte. Von Philip Eicker Wie stark soll sich der Staat beim Sex einmischen? Möglichst wenig, […]