Schuldenbremse oder gehört ein Unverantwortlichkeitskriterium in eine Verfassung?
Neulich (am 20.April 2015) war ich zu einer Anhörung im Landtag NRW geladen. Thema: Schuldenbremse. Na, daher habe ich mir Gedanken gemacht. Bekanntlich darf man ja nach den Maastricht-Kriterien nur 60 Prozent des Inlandsproduktes an Gesamtschulden machen und jedes Jahr höchsten 3 Prozent mehr. Das lernt man ja fast in der Schule, na, jedenfalls die TV-Sprecher scheinen alle davon gehört zu haben. Es gibt sogar Länder, die sich beständig an diese Regeln halten! Das sind Zypern, Malta, Slowe
