Author: Marcel Kowalski

Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge, die in Deutschland Zuflucht suchen, sei eine „Jahrhundertaufgabe“, sagte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens beim Sommerempfang der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein am Mittwoch, 2. September. Auch in der einen Tag später anberaumten Vertreterversammlung (VV) der KV Nordrhein nahm die ärztliche Versorgung der Menschen breiten Raum ein. Dr. med. Peter Potthoff, Vorsitzender der KV Nordrhein, berichtete von den aktuellen, von der KV Nordrhein unterstützten Bemühungen des Landes Nordrhein-Westfalen, die Versorgung der Flüchtlinge flächendeckend zu organisieren. „Wir haben mit dem Gesundheitsministerium Gespräche geführt und sind dabei, einen Vertrag zu schließen, der die Versorgung der Menschen in den Erstaufnahmestellen regeln soll. Wir bringen uns aktiv in die Abstimmungsprozesse ein, obwohl wir eigentlich nur für die Versorgung von GKV-Versicherten zuständig sind“, sagte Potthoff. „Aber wir könnten diese Versorgung leisten, und die Abwicklung über die KV wäre sinnvoll.“ Ab wann die Vereinbarung greift, steht noch nicht fest, da das Innenministerium sie noch prüfen muss. „Tatsache ist, dass täglich Flüchtlinge kommen und sie unversorgt bleiben“, so Potthoff. Neben der Versorgung in den Erstaufnahmestellen gelte es, so Potthoff, die Versorgung der Menschen zu erleichtern, die bereits auf die Kommunen verteilt wurden. Den Rahmenvertrag, den die Landesregierung hierzu mit der Mehrzahl der Krankenkassen zur Versorgung der Flüchtlinge bereits geschlossen hat, beurteilte Potthoff im Prinzip positiv. „Da Ärzte die eGK für Flüchtlinge nicht als besondere Karte erkennen können, müssen die Bedingungen im Einzelnen aber klar geregelt sein.“ Dr. med. Frank Bergmann, Vorsitzender der Vertreterversammlung, nahm schon zu Beginn der Sitzung Stellung zur aktuellen Situation. „Wir werden diese immense Herausforderung nicht auf gewohnten administrativen Pfaden bewältigen, sondern nur mit großem Engagement, Hilfsbereitschaft, Mut zu unkonventionellen Maßnahmen und schnellen politischen Entscheidungen“, sagte Bergmann. „Ich bin sicher, dass die Mitglieder, die Vertreterversammlung und die Verwaltung der KV Nordrhein bereit sind, ihren Beitrag zur Bewältigung dieser Aufgabe zu leisten und das zu tun, was sie immer tun: Hilfe für Menschen zu leisten und zu organisieren.“  Satzung geändert Ein wesentlicher Punkt in der VV waren Satzungsänderungen, die mit Blick auf die Wahlen im kommenden Jahr von großer Bedeutung sind. Die im Satzungsausschuss der VV vorbereitete und nun beschlossene Änderung der Satzung sieht vor, dass künftig mindestens 18 Sitze jeweils für Haus- und Fachärzte, sechs Sitze für Ermächtigte/angestellte Ärzte sowie fünf Sitze für Psychotherapeuten reserviert sind. Damit haben Haus- und Fachärzte eine Sperrminorität bei Abstimmungen in der Versammlung, die einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedürfen. Neu geregelt wurde auch, dass bei den Wahlen der Vorsitzenden der VV und der ärztlichen Delegierten der KV Nordrhein in der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) jeweils ein Vertreter nur auf Vorschlag der hausärztlichen und der fachärztlichen Vertreter zu wählen ist. Mit aufgenommen wurde ein Passus, der das Recht zur Fraktionsbildung formuliert – trotz der Bedenken des Landesgesundheitsministeriums, das nähere Bestimmungen zur Fraktionsbildung in der Satzung fordert. Diese werden nun im Satzungsausschuss im Detail erarbeitet. Umfrage: Mehr barrierearme Praxen In seinem Bericht ging KVNO-Chef Peter Potthoff unter anderem auf die jüngsten Ergebnisse einer Umfrage zum Thema Barrierefreiheit ein. Rund 60 Prozent von 13.000 befragten Praxen in Nordrhein machten detaillierte Angaben, nach denen fast die Hälfte der Praxen einen barrierearmen Zugang und eine, wenn auch nicht umfassende, behindertengerechte Ausstattung aufweisen. Damit hat sich der Anteil der barrierearmen Praxen in Nordrhein in den vergangenen fünf Jahren um rund 30 Prozent erhöht. Kritik übte Potthoff an der geplanten Novelle der Landesbauordnung, die zu bürokratisch sei und den Aus- und Umbau von Praxen eher bremse. Ein Antrag aus dem Notdienstausschuss der Vertreterversammlung, der eine vollständige und zeitnahe Umsetzung der Notdienstreform gemäß der gefassten Beschlusslage forderte, wurde an den Vorstand verwiesen. Am Samstag, den 26. September, werden die Delegierten in einer weiteren Sonder-Vertreterversammlung über eine baldige Überarbeitung der Notdienstordnung beraten. Zu den jüngsten Berichtigungen hausärztlicher Abrechnungen bei der Chronikerpauschale, die von mehreren Krankenkassen verlangt worden waren und in Honorarrückforderungen mündeten, nahm Bernhard Brautmeier, stellvertretender Vorsitzender der KV Nordrhein, Stellung. „Wir sind uns im Klaren darüber, wie viel Unmut die Honorarrückforderung hervorgerufen hat. Aber die Beanstandung der Krankenkassen war korrekt, sodass wir keine andere Möglichkeit haben, als das zu berichtigen.“ Die KV Nordrhein habe niemandem einen Vorwurf gemacht, weil die administrativen Bedingungen und die Leistungslegende es den Ärzten schwer machen.“ Termin-Servicestellen: Eigene Lösung in Nordrhein Brautmeier ging auch auf das Thema Termin-Servicestellen ein. „Wir werden eine eigene Lösung für Nordrhein entwickeln müssen, weil eine auf Bundesebene entwickelte Software nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen würde.“ Die KV sei verpflichtet, die Servicestellen anzubieten und werde das auch tun. „Wir müssen aber noch regeln, wie wir ausreichend Termine bereitstellen können, wenn die Meldung freiwillig erfolgt – und wir keine Möglichkeit haben, die Ärzte für die zusätzlichen Termine zu honorieren.“ Bei der Förderung der hausärztlichen Grundvergütung präsentierte Brautmeier Zahlen zur Inanspruchnahme der Förderung von nichtärztlichen Praxisassistentinnen und des Zuschlags für die Sozialpädiatrie in Nordrhein. Danach nahmen im ersten Quartal 373 Praxen (759 Hausärzte) die so genannte „NäPa“-Förderung in Anspruch. 302 Pädiater rechneten den Sozialpädiatrie-Zuschlag ab. „Insgesamt haben wir damit im ersten Quartal dieses Jahres ein gutes Viertel der extrabudgetär zur Verfügung stehenden Förderung von Haus- und Kinderärzten ausgeschöpft.“ Pressemitteilung der KV Nordrhein

The post KV Nordrhein will Versorgung von Flüchtlingen aktiv mitgestalten appeared first on Healthcare Netzwerk | TÜV Rheinland.

Die Vergabekammer in Bonn hat gestern das Verfahren zur Vergabe der Fördermittel für eine unabhängige Patientenberatung bestätigt. Damit hat sie dem GKV-Spitzenverband als Auftraggeber attestiert, alle Verfahrensvorschriften eingehalten zu haben. Eine Nachprüfung des Vergabeverfahrens durch die Kammer war durch den Antrag eines nicht berücksichtigten Bieters ausgelöst worden. Dazu erklärt Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes: „Mit dem Spruch der Vergabekammer haben wir die Bestätigung, dass unser Vorgehen korrekt war. Wir hatten uns bewusst für eine europaweite Ausschreibung entschieden. Damit konnten wir möglichst viele Interessenten ansprechen, einen Qualitätswettbewerb um die beste Patientenberatung anstoßen und zugleich die Chancengleichheit für alle Anbieter garantieren. Wir haben diese Vergabe in enger Abstimmung mit dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung und unter beratender Beteiligung des Beirats durchgeführt. Im Einvernehmen mit dem Patientenbeauftragten haben wir uns anhand der vorher festgelegten und den Verfahrensteilnehmern bekannten Kriterien für das überzeugendste Angebot entschieden.Wir wollen, dass Patienten auch künftig fachlich fundiert, unabhängig und ohne jegliche Einflussnahme Dritter beraten werden. Deutlich mehr Ratsuchenden als bisher soll ab 2016 schnell und unkompliziert geholfen werden. Das ausgewählte Konzept erfüllt diese Intension des Gesetzgebers am besten.Es ist das gute Recht eines jeden Teilnehmers, das Verfahren überprüfen zu lassen. Nun steht am Ende dieses fairen und transparenten Verfahrens dessen juristische Bestätigung durch die Vergabekammer. Im Interesse einer kontinuierlichen unabhängigen Patientenberatung wäre es gut, wenn nun von allen die eindeutige Entscheidung anerkannt würde.“Weiteres Vorgehen: Der GKV-Spitzenverband wird nun schnellstmöglich den Zuschlag erteilen. Wenn keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung der Vergabekammer eingelegt werden, wird das im Laufe dieses Monats erfolgen. Sobald dies geschehen ist, wird der GKV-Spitzenverband darüber informieren. Sollte der jetzt unterlegene Bieter jedoch eine Beschwerde gegen die Entscheidung der Vergabekammer beim Oberlandesgericht Düsseldorf einreichen, tritt erneut ein vorläufiges Zuschlagsverbot ein. Das Oberlandesgericht fasst in der Regel innerhalb von drei Monaten ab Antragstellung einen Beschluss. Nach seiner Entscheidung sind national alle Rechtsmittel ausgeschöpft. Statement des GKV-Spitzenverbandes

The post Vergabekammer bestätigt Entscheidung zur Unabhängigen Patientenberatung appeared first on Healthcare Netzwerk | TÜV Rheinland.

GKV-Spitzenverband und der pharmazeutische Unternehmer Gilead Sciences GmbH haben sich auf einen Erstattungsbetrag für das Arzneimittel Harvoni® (Wirkstoffkombination aus Ledipasvir und Sofosbuvir) zur Behandlung der chronischen Hepatitis-C-Virusinfektion bei Erwachsenen geeinigt. Grundlage für die Erstattungsbetragsverhandlungen nach dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz zwischen Gilead und dem GKV-Spitzenverband war der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 21. Mai 2015. Dieser bescheinigt der Wirkstoffkombination Ledipasvir/Sofosbuvir für die Therapie von Patientinnen und Patienten mit einer Hepatitis C mit den Genotypen 1 und 4 einen Anhaltspunkt auf einen Zusatznutzen. Das Ausmaß des Zusatznutzens ist allerdings heterogen, es reicht dabei von nicht quantifizierbar über gering bis zu beträchtlich. Für alle weiteren Patientinnen und Patienten, die von der Zulassung umfasst sind, hat der G-BA keinen Zusatznutzen festgestellt. Die Therapie der chronischen Hepatitis-C-Virusinfektion basiert auf einer Kombination aus verschiedenen Wirkstoffen. Harvoni® befindet sich seit dem 21. November 2014 in Deutschland im Verkehr und stellt eine fixe Wirkstoffkombination dar, die allerdings bei einzelnen Patientengruppen in Kombination mit dem antiviralen Wirkstoff Ribavirin eingesetzt wird. Wie immer befreit der vereinbarte Erstattungsbetrag den verordnenden Arzt oder die verordnende Ärztin nicht von der Pflicht, generell jede Verordnung auf ihre Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit hin zu prüfen. Die Wirtschaftlichkeit einer Verordnung richtet sich auch hier nach den Vorgaben in § 12 Sozialgesetzbuch V und dessen Konkretisierung durch die Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Sozialgesetzbuch V. Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes

The post Erstattungsbetrag für Fixkombination für Hepatitis-C-Patienten verhandelt appeared first on Healthcare Netzwerk | TÜV Rheinland.

In vielen Bereichen wird daran gearbeitet, Menschen mit Behinderung einen ungehinderten oder zumindest leichteren Zugang zu Gebäuden oder anderen Bereichen des öffentlichen Lebens zu ermöglichen. Die medizinische Versorgung steht dabei besonders im Fokus. Die  niedergelassenen Mediziner in Nordrhein haben in den vergangenen Jahren schon sehr viel getan, um auf die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung einzugehen. Das ist das Ergebnis einer groß angelegten Befragung von mehr als 13.000 nordrheinischen Praxen, die von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein zum Status der Barrierefreiheit ihrer Praxenbefragt wurden. „Die Ergebnisse unserer Umfrage sind sehr erfreulich. Wir sind viel weiter, als wir es nach bisherigen Daten erhoffen konnten“, sagte Dr. med. Peter Potthoff, Vorsitzender KV Nordrhein, bei der Eröffnung der Fachtagung „Barrieren abbauen in der Praxis“ am 2. September in Düsseldorf. „Wie ernst die Kolleginnen und Kollegen das Thema nehmen, zeigt sich daran, dass fast 60 Prozent der Praxen detaillierte Angaben gemacht haben.“ Fast die Hälfte der Praxen in Nordrhein haben danach einen barrierearmen Zugang und eine – wenn auch nicht umfassende – behindertengerechte Ausstattung. Damit hat sich der Anteil der barrierearmen Praxen in Nordrhein in den vergangenen fünf Jahren um rund 30 Prozent erhöht. Präzise Angaben zur Barrierefreiheit bei der Online-Arztsuche In absoluten Zahlen ausgedrückt: Die Zahl der barrierearmen Praxen ist von 2.300 in 2010 auf 6.200 in 2015 gestiegen. „Die Zahl der – im Sinne der einschlägigen DIN Norm – vollständig barrierefreien Praxen hat sich verdreifacht, nicht nur durch Neu-Praxen, sondern auch durch Investitionen in Bestandspraxen“, sagte Potthoff, der auf einen positiven Nebeneffekt der Befragung hinwies: „Durch den Rücklauf können bei unserer Online-Arztsuche auf www.kvno.de noch differenziertere und ganz aktuelle Angaben zur Barrierefreiheit machen“. Potthoff betonte, statt des Begriffs „barrierefrei“ lieber den Ausdruck „barrierearm“ zu verwenden. „Bei allen Vorgaben und aller Sympathie für weitreichende Ansätze sollten wir das Machbare im Blick behalten und keine zu hohen finanziellen oder bürokratische Hürden aufbauen, die davon abhalten könnten, Verbesserungen in Angriff zu nehmen.“ Die Pläne der Landesregierung zur Novelle der Bauordnung NRW etwa enthielten Regelungen zur Barrierefreiheit, die sich kontraproduktiv auswirken könnten. Staatssekretärin Martina Hoffmann-Badache vom Gesundheitsministerium des Landes NRW lobte das Engagement der KV Nordrhein: „Die Fachveranstaltung zeigt, wie wichtig das Thema allgemein und für die KV Nordrhein ist. Und die Ergebnisse der jüngsten Umfrage zeigen, dass ich mir um die Arztpraxen keine Sorgen machen muss.“ Hoffmann-Badache betonte, dass Barrierefreiheit nicht nur ein Thema für mobilitätseingeschränkte Menschen sei, sondern viel weiter gefasst werden müsse. Hohe Investitionen für Bestandspraxen Klaus Balke von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) verwies auf verschiedene Initiativen und Hilfestellungen für die Praxen in den vergangenen Jahren, gab aber auch zu bedenken, dass der Umbau von Bestandspraxen mit enormen Investitionen verbunden sei – und valide Daten für die ganze Bundesrepublik fehlten. In der Versichertenbefragung der KBV 2014 gaben 70 Prozent der Befragten an, zuletzt in einer barrierefreien Praxis gewesen zu sein. Internist, Pneumologe und Allergologe Norbert Mülleneisen aus Leverkusen nahm die Tagungsbesucher mit in seine vertragsärztliche Praxis und verriet, wie er Barrieren begegnet und sie so weit möglich beseitigt – vom Empfang bis zum Wartezimmerfilm im Gebärdensprache. Aber: „Eine vollkommen barrierefreie Praxis ist ein Ideal, dem wir uns nur annähern können, schon allein wegen der vielen verschiedenen Formen von Behinderungen – und wegen der baulichen Beschränkungen.“ Dirk Meyer, Patientenbeauftragter der Landesregierung in NRW, warb dafür, die Unterscheidung zwischen Menschen mit und ohne Behinderung weitgehend aufzuheben: „Wir alle leben mit Beeinträchtigungen“, sagte Meyer. „Und eine Barriere ist bereits, wenn mich eine Arzthelferin nicht anschaut, wenn ich in die Praxis komme. Vieles ist schlicht eine Frage der Haltung und der Kommunikation gegenüber den Patienten.“ Frank Opper aus Kaarst, öffentlich bestellter Sachverständiger für barrierefreies Planen und Bauen, berichtete von seinen Erfahrungen mit Bauprojekten. Der querschnittsgelähmte Architekt plädierte für ein „Design für alle“, das für alle funktioniere, da niemand genau sagen könne, was barrierefrei, barrierearm oder seniorengerecht heiße. „Wir müssen alle Menschen erreichen und berücksichtigen, wenn wir Räume gestalten.“ Pressemitteilung der KV Nordrhein

The post KV Nordrhein: Zahl der barrierearmen Praxen hat sich in vergangenen fünf Jahren fast verdreifacht appeared first on Healthcare Netzwerk | TÜV Rheinland.