Ich weiß wirklich nicht, was der Wille der Stadtpolitik Jena ist. Gestern erschien auf kobinet-nachrichten der Artikel Leben in der Gemeinde statt in Sondereinrichtungen und ich stimme den Forderungen zu. Ich habe eine Familie und sie bildet, definiert sich gerade durch meine behinderten Tochter, dem Leben mit ihr. Tja und die Stadtpolitik verhält sich eigentlich so, als würde sie es gerne sehen, dass ich meine Madame in eine vollstationäre Einrichtung gebe. Anders kann ich diesen Willen der Stadt nicht verstehen, mir die Grundsicherung in Form des ALG II zu verwehren. Schließlich, wenn ich die Lady in ein Heim gebe, kann ich studieren und somit Leistungen des BAFöGs beziehen.
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Zeichen und Wunder: ein Rest Freiheit bleibt. Vorratsdatenspeicherung gekippt!
Wie soeben an verschiedenen Stellen im Netz zu lesen war, sind die Politgangster mit ihren Überwachungsplänen gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden, daß die Vorratsdatenspeicherung gegen das Grundgesetz verstößt. Damit müssen alle bisher gespeicherten Verbindungsdaten gelöscht werden. Und Wolfgang Orwell Schäuble kann sich in den Arsch beißen (wenn er gelenkig genug ist). Zur Not kann er dafür sein Gebiß herausnehmen.
Das sollte uns allerdings nicht in Sicherheit wiegen, denn der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch. Noch ist die Stasi 2.0 nicht besiegt.
tags: schäuble stasi orwell vorratsdatenspeicherung bundesverfassungsgericht verfassungsgericht grundgesetz
Rettung der Welt, 81: Yangon/Rangun, Myanmar
Endlich gibt es mal wieder Bilder einer ganzen Wache und nicht nur einzelner Fahrzeuge. Robert hat dankenswerterweise die Hauptfeuerwache in Rangun, bzw offiziell Yangon, fotografiert. Dort scheint das Boot häufiger zum Einsatz zu kommen als die Drehleiter, die dahinter steht